Was ist Wucher?
Umgangssprachlich wird Wucher heute für Verträge verwendet, die teuer sind. Juristisch kann man aber nur von Wucher sprechen, wenn es um die Ausnutzung einer Notlage oder um die asymmetrische Informationsverteilung (Wikipedia) geht. Beides ist wohl eher ein Widerspruch, da der Wunsch nach einem Studium wohl nicht als „NOTlage“ zu bezeichnen ist (zumal die KfW mit ihrem Studienkredit einen Marktanteil hierzulande von um die 90% besitzt) und „asymmetrische Informationsverteilung“ in Zeiten des allgemein zugänglichen Internets wohl kaum angenommen werden kann. In Paragraph 138 des BGB sind die Merkmale für ein sittenwidriges oder wucherähnliches Rechtsgeschäft festgelegt. Mangel an Urteilsvermögen, Unerfahrenheit, Unkenntnis über Verhältnismäßigkeiten oder erhebliche Willensschwäche sind bei Studierenden wohl eher auszuschließen. Dazu kommt noch, dass diese Kriterien durch die Bildungsfonds bewusst ausgenutzt hätten werden müssen. Also Alles in Allem eher unwahrscheinlich. Bleibt noch die Frage, ob es sich um sittenwidrige Verträge handelt.
Was ist Sittenwidrigkeit?
Sittenwidrig ist ein Vertrag dann, wenn er gegen die „guten Sitten“ verstößt. Für Darlehensverträge hat sich in der Rechtssprechung der Grundsatz erarbeitet, dass ein Vertrag dann auf Sittenwidrig geprüft werden sollte, wenn er mehr als 100% (also um mehr als das Doppelte) von einem Referenzzinssatz (i.d.R. ein Zinssatz aus der Bundesbankstatistik) abweicht. Früher war das einfacher. Denn leider ist diese Zinsstatistik abgelöst worden durch die (für eine einheitliche Erhebung in den Ländern der Euro-Zone ausgelegte) MFI-Zinsstatistik der Deutschen Bundesbank. Und hier gibt es eben nicht nur einen Zinssatz sondern, nach Laufzeit des Darlehens gestaffelt, mehrere. Man muss also den passenden heraussuchen.
Dies gilt aber nur für Darlehen. Von einem Darlehen ist auszugehen, wenn der erhaltene Kreditbetrag von dem Gläubiger in jedem Fall, ohne Ausnahme, zu mindestens 100% zurückzuzahlen ist. Aufgrund der Einkommensabhängigkeit bei Bildungsfonds ist dies aber in der Regel nicht gegeben, da die Logik auch ermöglicht, dass Absolventen mit einem geringen Einkommen tatsächlich weniger zurückbezahlen, als sie erhalten haben. Einkommensabhängige Bildungsfonds sind zum Beispiel:
Asklepios Bildungsfonds
Bildungsfonds von Brain Capital
Bildungsfonds von CareerConcept
Carl Remigius Bildungsfonds
CBS Bildungsfonds
EBS Bildungsfonds
EMS Bildungsfonds
ESCP Bildungsfonds
Deutsche Bildung Bildungsfonds
Festo Bildungsfonds
Frankfurt School of Business Bildungsfonds
Fresenius Bildungsfonds
Hertie Bildungsfonds
HHL Bildungsfonds
KLU Generation Contract
Master-Bildungsfonds
MBA-Bildungsfonds
PMU Bildungsfonds
WHU Bildungsfonds
WHL Bildungsfonds
Was ist die Alternative zu einem Bildungsfonds?
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